Halver

Liberaler Treff am 4. April

Die FDP Halver lädt zum vierten Liberalen Treff im Jahr 2017 ein. Er findet um 19 Uhr in der Gaststätte "Zur Neustadt" statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger. Thema ist die kommende Landtagswahl in NRW. Zu Gast ist Angela Freimuth, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der FDP Landtagsfraktion und Kandidatin für die kommende Landtagswahl.

Landtagswahl am 14. Mai

Kurzwahlprogramm der FDP NRW


Halver

Antrag der FDP Fraktion

Andreas Gerrath
Andreas Gerrath
(07.03.2017) FDP Fraktionsvorsitzender Andreas Gerrath fordert in einem Antrag die Aktualisierung des Gesamträumlichen Planungskonzeptes zur Windenergienutzung.

FDP Antrag vom 06.03.2017

Halver

Haushalt 2017

S. Gerhardt
S. Gerhardt
(02.12.2016) Der stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende Sascha Gerhardt erläutert die aktuelle Einschätzung der Freien Demokraten zum Haushalt 2017.

Haushaltsrede

Rheinland-Pfalz

Wissing will bei Pkw-Maut Vermittlungsausschuss anrufen

Der Bundesrat befasst sich am Freitag mit der Pkw-Maut. Thomas Roth, FDP-Fraktionschef im rheinland-pfälzischen Landtag, begrüßte den Vorschlag des Landeswirtschaftsministers Volker Wissing (FDP), den Vermittlungsausschuss anzurufen. "Die Pkw-Maut ist ...

Öffnung der Ehe

SPD-Gleichstellungspolitik ist nur Wahlkampftaktik

Die SPD versucht sich als Verfechter der Ehe für alle zu inszenieren. Für Michael Kauch, Bundeschef der Liberalen Schwulen und Lesben, ist dies ein unglaubwürdiger Ansatz. Es sei alles eine Frage der Prioritäten, erläuterte er: "Die SPD hätte 2013 die ...

NRW-Untersuchungsausschuss zum Fall Amri

Fall Amri: Unser Rechtsstaat wird nachhaltig beschädigt

Der NRW-Untersuchungsausschuss zum Fall Amri hat einmal mehr neue Erkenntnisse zu Tage gefördert. Auf der zehnten Sitzung räumte der Leiter der Abteilung Inneres und Kommunales im Innenministerium ein, dass das Landeskriminalamt (LKA) Nordrhein-Westfalen ...

Außenpolitik

Die gemeinsame Sicherheit muss uns mehr wert sein

Am Freitag stellt die FDP ihren Wahlprogrammentwurf zur Bundestagswahl vor. Außenpolitische Kernforderungen sind eine Stärkung der NATO, der Einsatz für Freihandel, die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland und kein EU-Beitritt für die Türkei. ...

OSZE

Autoritärer Populismus gefährdet Menschenrechte

Die OSZE will den Frieden und die Sicherheit in Europa sichern. Michael Link, Direktor der Menschenrechtsinstitution der OSZE, sprach im Interview mit freiheit.org über seine Arbeit. "Wir kontrollieren und beobachten den Status der Grundfreiheiten und ...


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