Halver

Liberaler Treff am 5. September

Die FDP Halver lädt zum Liberalen Treff am 5. September ein. Er findet um 19 Uhr in der Gaststätte "Zur Neustadt" statt.

Halver

Antrag der FDP Fraktion

Andreas Gerrath
Andreas Gerrath
(07.03.2017) FDP Fraktionsvorsitzender Andreas Gerrath fordert in einem Antrag die Aktualisierung des Gesamträumlichen Planungskonzeptes zur Windenergienutzung.

FDP Antrag vom 06.03.2017

Halver

Haushalt 2017

S. Gerhardt
S. Gerhardt
(02.12.2016) Der stellvertretende FDP Fraktionsvorsitzende Sascha Gerhardt erläutert die aktuelle Einschätzung der Freien Demokraten zum Haushalt 2017.

Haushaltsrede

Gefährder-Gesetz

Unendlichkeitshaft passt nicht in den Rechtsstaat

In Bayern hat die CSU eine Art Unendlichkeitshaft eingeführt : Ab August darf der Staat die Menschen schon wegen "drohender Gefahr" unbefristet wegsperren. Dabei werde die Union langsam selbst zu einer Gefahr für die Bürger, monierte FDP-Vize Wolfgang ...

Europäische Union

EU muss Druckmittel gegen Polen anwenden

Die Unterwanderung der Justiz durch die polnische Regierung sieht Brüssel kritisch, Warschau gibt sich unbeeindruckt. EU-Parlamentsvize Alexander Graf Lambsdorff zeigte Wege auf, den Druck zu erhöhen. Glücklicherweise gebe es jetzt mehr Instrumente als ...

Außenpolitik

Mit Erdogan kann nicht kooperiert werden

Mit Verhaftungen deutscher Staatsbürger, mutmaßlicher Spionage und der Aushöhlung der Bürgerrechte eskaliert die Erdogan-Regierung im Streit mit Berlin und Brüssel immer weiter. FDP-Chef Christian Lindner fordert ein Ende der Politik der Beschwichtigung ...

Steuerzahlergedenktag

Schwarz-rote Steuerpolitik treibt Keil zwischen Bürger und Staat

Der Staat greift den Arbeitnehmern mit Steuern und Sozialabgaben immer tiefer in die Tasche. Im Focus-Gastbeitrag bricht FDP-Präsidiumsmitglied Volker Wissing eine Lanze für Steuerentlastungen. Der Staat müsse die Leistung seiner Bürger schätzen und ...

Bundestagswahl

Der Einzelne steht im Mittelpunkt

Die Bundestagswahl rückt immer näher. FDP-Vize Katja Suding sprach mit Stimme.de über die Ziele der Freien Demokraten und ihre Ambitionen für den Bundestag. "Als stellvertretende Bundesvorsitzende finde ich es folgerichtig, im Team zu sein, das auch ...

Verkehrspolitik

BER wird vom ersten Tag an zu klein sein

Im Streit um die Zukunft des Hauptstadt-Flughafens Tegel mussten die Freien Demokraten die Hipster-Rolle einnehmen: Sie standen zu TXL und kämpften für seinen Weiterbetrieb, bevor es cool war. Nun gibt es auch in der CDU etwas Bewegung beim Thema, weil ...


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